Gmeiner: „Hochschulen müssen Orte der grundgesetzlich verankerten Wissenschaftsfreiheit bleiben“

Der Bezirksjugendausschuss des DGB Bayern hat sich im Rahmen seiner letzten Sitzung intensiv mit dem kürzlich im Freistaat eingeführten „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ auseinandergesetzt, das innerhalb der Gewerkschaftsjugend scharfe Kritik hervorgerufen hatte.  

Das Gesetz sieht eine Kooperationspflicht für Schulen, Hochschulen und Universitäten mit der Bundeswehr vor. Damit wird nicht nur die sogenannte „Zivilklausel“ (die Selbstverpflichtung, Forschung ausschließlich für zivile Zwecke zu betreiben) ausgehebelt, sondern Bildungsinstitutionen werden aktiv zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verpflichtet. Weiterlesen