NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!

Zentrale Demo unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische zivile & soziale Zeitenwende“. Die Planung ist in den letzten Wochen von Aktiven aus der bundesweiten Friedensbewegung entwickelt worden.

Wann: Samstag, 2. Juli 2022

Wo: Bebelplatz, Berlin, ab 14 Uhr

Inhalt:
Angesichts des jüngst im Windschatten des Krieges in der Ukraine von Bundestag und Bundesrat durchgepeitschten Aufrüstungspakets soll mit der Demonstration ein deutliches Signal für die Stärkung der zivilen Entwicklung und entsprechende öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima gegeben werden. Der Aufrüstungswahnsinn steht einer solchen sozialen Entwicklung komplett entgegen.

Bisher rufen dazu u.a. Friedensinitiativen aus zahlreichen Städten und Bundesländern, der Bundesausschuss Friedensratschlag, Stopp Air Base Ramstein, #derappell, SDAJ, dielinke.SDS, Falken, LINKE Niedersachsen, Linksjugend [’solid] und die IPPNW auf. Es werden weitere Unterstützer*innen gesammelt und dann bald eine zweite Tranche an Mobilisierungsmaterial veröffentlicht. Der Aufruf und die Unterstützerliste finden sich hier: www.zivileZeitenwende.de
Es besteht enormes Potential, wenn Aktive aus den verschiedenen Bereichen und auch Orte zusammenkommen.

Welche Rolle die Gewerkschaften für eine solche soziale Zeitenwende einnehmen, ist ja ziemlich offen/umkämpft. Es gibt auch gute Positionen, die sich aber wieder noch stärker durchsetzen müssten:
„Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Die GEW kritisiert die geplante massive Aufrüstung als Antwort auf den Ukrainekrieg. Die Einrichtung eines 100 Milliarden schweren Sondervermögens für die Bundeswehr lehnen wir ebenso ab wie die Steigerung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Hochrüstung hilft den Menschen in der Ukraine nicht und wird die Sicherheit in Europa weiter gefährden.“ (Beschluss des Hauptvorstands der GEW zum Ukraine-Krieg vom 26.03.2022)
Die zentrale Demo in Berlin könnte dabei einen Schlüsselpunkt bilden.

Text (gekürzt v. Red.): Alex (SDS HH/Uni HH, GEW)

Flyer: Download (1,1 MB, pdf-Datei)